Die Annäherung von Nord- und Südkorea wird auf Dauer nur gelingen, wenn alle Beteiligten auf die Erneuerbaren setzen. Da können wir helfen.

Die Welt staunt über die plötzliche und unerwartete Dynamik im koreanischen Friedensprozess. Den entscheidenden Anteil an dieser Entwicklung hat nicht US-Präsident Trump, auch wenn er dies für sich reklamiert, sondern der neue südkoreanische Präsident Moon Jae In.

Moon hat schnell und diplomatisch geschickt neue friedenspolitische und ökologische Wege in der koreanischen Politik eröffnet: Unter anderem hat er auch den Ausstieg Südkoreas aus Atomkraft und Kohlenutzung angekündigt.

Dieser neue energiepolitische Weg Südkoreas mit Erneuerbaren Energien wird auch der entscheidende Schlüssel für die Umsetzung des begonnenen Friedensprozesses in ganz Korea sein.

Noch immer blockiert die deutsche Regierung in Brüssel die Vorschläge der EU-Kommission für mehr Unterstützung der von Bürgerinnen und Bürgern erzeugten, selbst genutzten sowie vermarkteten Erneuerbaren Energien. Anfang März hatte ich darüber bereits berichtet.

Diese Blockade verstößt, wie anderes Regierungshandeln auch, gegen die Koalitionsvereinbarung der GroKo. Dort steht: „Wir gestalten die Energiewende mit den Menschen, Kommunen und Unternehmen“ und an anderer Stelle: „Wir wollen Genossenschaften als nachhaltige und krisenfeste Unternehmensform in den unterschiedlichsten Wirtschaftsbereichen stärken.“

Es ist nicht zu fassen: In den ersten Wochen der neuen Regierung werden sogar noch die minimalen und vollkommen unzulänglichen Klimaschutzvereinbarungen des Koalitionsvertrages missachtet.

Dabei hatte die GroKo im Koalitionsvertrag vereinbart, die Lücke der aus ihrer Sicht nicht mehr zu erreichenden nationalen Klimaschutzziele bis 2020 möglichst doch noch zu schließen, weil die weltweite Resonanz oft von Entsetzen über das Klimaschutzversagen Deutschlands geprägt war.

Doch wie soll die Bundesregierung denn wieder das Vertrauen der Welt für Klimaschutz erreichen, wie wenn in der Kürze der verbleibenden Zeit, gleich in den ersten Handlungen nicht einmal die unzulänglichen Maßnahmen des Koalitionsvertrages eingehalten werden? Genau dies findet aber statt.